Hier bestellen, portofreie Lieferung durch die Jura Buchhandlung: Knittel, SGB IX, 8.A. 2015
Knittel, SGB IX 139 Euro
Montag, 6. April 2015
Mittwoch, 20. November 2013
Schneider/Herbst/Braune, Formulierungshilfen für die sozialrechtliche Praxis
Schneider / Herbst / Braune:
Formulierungshilfen für die sozialrechtliche Praxis
SGB II - SGB XII - Verfahren
Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und Sozialhilfe (SGB XII)
2014. Buch. 458 S. Kartoniert, Nomos ISBN 978-3-8487-0581-8. 49 €
Portofreie Lieferung durch die Jura Buchhandlung. Hier bestellen: Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und Sozialhilfe (SGB XII) erlangen in der Praxis immer mehr Bedeutung und nehmen entsprechend Raum und Zeit ein. Das Formularbuch sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im Existenzsicherungsrecht. Aus ihrer richterlichen Praxis heraus arbeiten die Autoren Schritt für Schritt anhand realitätsnaher Lebenslagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts konkrete Arbeitshilfen heraus. Der Allgemeine Teil zieht in allen Bereichen wiederkehrende Verfahrenssituationen vor die Klammer: Verwaltungsverfahren (Antrag, Überprüfungsantrag und Widerspruch) Klageverfahren (Allgemeine Verfahrensgrundsätze, Klagearten, Prozesserklärungen und Prozesskostenhilfe) einstweiliges Rechtsschutzverfahren sowie Rechtmittelverfahren I. und II. Instanz (Beschwerden, Berufung und Revision). Der Besondere Teil bearbeitet das materielle Recht in seinen vielfältigen Facetten. Alle praxisrelevanten Streitgegenstände werden anschaulich dargestellt und durch verständliche Schriftsatzmuster aufbereitet. Schwerpunkte sind: die Dauerstreitthemen der Kosten und Unterkunft sowie der Sanktionen die Mitwirkungspflichten, Mehrbedarfe und Leistungen zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket) die Einkommens- und Vermögensberücksichtigung sowie die Aufhebungen und Erstattungen. Besonders hilfreich ist der zusätzliche Kostenteil (Kostengrundantrag, Kostenfestsetzungsantrag, Erinnerung), in dem anschaulich erläutert wird, wie das sozialrechtliche Mandat abgerechnet und die Anwaltsvergütung – ggf. gerichtlich – geltend gemacht werden kann. Ebenfalls dargestellt wird das Vorgehen für den immer häufigeren Fall, dass die Behörde trotz Obsiegens des Leistungsempfängers im Prozess untätig bleibt (Vollstreckung von Entscheidungen). Die Fülle an praktischen Schriftsatzmustern ist für die Sozialrechtsberatung ideal: Nach einem kurzen Überblick über die jeweiligen Rechtsmaterien folgen eine Vielzahl von Formulierungshilfen, die ausformuliert Hinweise auf mögliche behördliche Fehler sowie Anleitung geben, um typische Schwächen der klägerischen Rechtsverfolgung zu vermeiden, schnell und effizient Rechte geltend zu machen und zu verteidigen. Auch Sozialbehörden werden für einen effizienten Verfahrensablauf gerne zum neuen Formularbuch greifen. Von Dr. Christian Schneider, Richter, Dr. Sebastian Herbst, Richter am Sozialgericht, Dr. Kathrin Braune, Richterin
Portofreie Lieferung durch die Jura Buchhandlung. Hier bestellen: Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und Sozialhilfe (SGB XII) erlangen in der Praxis immer mehr Bedeutung und nehmen entsprechend Raum und Zeit ein. Das Formularbuch sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im Existenzsicherungsrecht. Aus ihrer richterlichen Praxis heraus arbeiten die Autoren Schritt für Schritt anhand realitätsnaher Lebenslagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts konkrete Arbeitshilfen heraus. Der Allgemeine Teil zieht in allen Bereichen wiederkehrende Verfahrenssituationen vor die Klammer: Verwaltungsverfahren (Antrag, Überprüfungsantrag und Widerspruch) Klageverfahren (Allgemeine Verfahrensgrundsätze, Klagearten, Prozesserklärungen und Prozesskostenhilfe) einstweiliges Rechtsschutzverfahren sowie Rechtmittelverfahren I. und II. Instanz (Beschwerden, Berufung und Revision). Der Besondere Teil bearbeitet das materielle Recht in seinen vielfältigen Facetten. Alle praxisrelevanten Streitgegenstände werden anschaulich dargestellt und durch verständliche Schriftsatzmuster aufbereitet. Schwerpunkte sind: die Dauerstreitthemen der Kosten und Unterkunft sowie der Sanktionen die Mitwirkungspflichten, Mehrbedarfe und Leistungen zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket) die Einkommens- und Vermögensberücksichtigung sowie die Aufhebungen und Erstattungen. Besonders hilfreich ist der zusätzliche Kostenteil (Kostengrundantrag, Kostenfestsetzungsantrag, Erinnerung), in dem anschaulich erläutert wird, wie das sozialrechtliche Mandat abgerechnet und die Anwaltsvergütung – ggf. gerichtlich – geltend gemacht werden kann. Ebenfalls dargestellt wird das Vorgehen für den immer häufigeren Fall, dass die Behörde trotz Obsiegens des Leistungsempfängers im Prozess untätig bleibt (Vollstreckung von Entscheidungen). Die Fülle an praktischen Schriftsatzmustern ist für die Sozialrechtsberatung ideal: Nach einem kurzen Überblick über die jeweiligen Rechtsmaterien folgen eine Vielzahl von Formulierungshilfen, die ausformuliert Hinweise auf mögliche behördliche Fehler sowie Anleitung geben, um typische Schwächen der klägerischen Rechtsverfolgung zu vermeiden, schnell und effizient Rechte geltend zu machen und zu verteidigen. Auch Sozialbehörden werden für einen effizienten Verfahrensablauf gerne zum neuen Formularbuch greifen. Von Dr. Christian Schneider, Richter, Dr. Sebastian Herbst, Richter am Sozialgericht, Dr. Kathrin Braune, Richterin
Sonntag, 13. Januar 2013
Mutschler, Sozialgesetzbuch III. Arbeitsförderung 5.A. 2013
Mutschler / Schmidt-De Caluwe / Coseriu : Sozialgesetzbuch III.Arbeitsförderung
Großkommentar.
Herausgegeben von RiBSG Bernd Mutschler, Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, RiBSG Pablo Coseriu, 5. Auflage 2013, 2031 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-7460-2
Die Jura Buchhandlung liefert Ihnen diesen Großkommentar zum SGB III portofrei für 168 Euro:
Am 1. April 2012 sind gravierende Änderungen des SGB III in Kraft getreten: Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt werden die Instrumente der aktiven Arbeitsförderung ganz neu geordnet. Das Reformgesetz reduziert die Zahl der Förderinstrumente und führt solche mit ähnlicher Zielrichtung zusammen. Für die Rechtspraxis bedeutet die weitreichende Umnummerierung ganzer Regelungskomplexe eine erhebliche Umstellung.
Unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Instrumentenreform schafft der Nomos-Großkommentar wieder Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die 5. Auflage bietet dem Praktiker in Anwaltschaft, Verwaltung und Justiz einen strukturierten Zugang zum neuen Arbeitsförderungsrecht.
In der aktuellen Neuauflage werden alle Gesetzesänderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumenten ausführlich erläutert und kritisch kommentiert, insbesondere
die novellierten Vorschriften für den Gründungszuschuss
die Rechtsänderungen bei den Eingliederungszuschüssen
das vorzeitige Auslaufen der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld
Die Kommentierung legt einen Schwerpunkt auf die Neustrukturierung des Leistungsrechts. Neue Ermessenstatbestände, Generalklauseln und Grundnormen werden für die Anwendung in der Rechtspraxis interpretiert.
Die jüngste Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte ist umfassend eingearbeitet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zum SGB II und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht.
Die Herausgeber und die Autoren gewährleisten eine fachliche fundierte Gesetzeskommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe.
Der neue Großkommentar ist der optimale Ratgeber für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
Berlit Existenzsicherungsrecht 2.A. 2013
Berlit / Conradis / Sartorius, Existenzsicherungsrecht. SGB II , SGB XII m AsylbLG , Verfahrensrecht.
Herausgegeben von VRiBVerwG Prof. Dr. Uwe Berlit, RA Dr. Wolfgang Conradis, FASozR, RA Dr. Ulrich Sartorius, FAArbR u FASozR.
2. Auflage 2013, 1212 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-4709-5, 89,- €
Diese Buch können Sie hier bei der Jura Buchhandlung bestellen. Portofreie Lieferung:
Nach über fünf Jahren permanenter Reform des Existenzsicherungsrechtes besteht Anlass, die aktuelle, nicht immer leicht zu durchschauende Rechtslage aufzuarbeiten. Mit dem „Handbuch Existenzsicherung“ liegt nun das Standardwerk für die Beratungspraxis in zweiter Auflage vor.
Die Themenschwerpunkte sind strikt an den Bedürfnissen derjenigen ausgerichtet, die in Anwaltschaft oder Beratungsstellen mit dem Recht der Existenzsicherung zu tun haben. Behandelt werden unter anderem
Das allgemeine Leistungsrecht vom grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Existenzsicherungsleistungen über Wahl- und Wunschrechte und die verschiedenen Leistungsarten bis hin zu den Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen und Bedarfslagen.
Die Regelungen über Anspruchsübergang und -überleitung sowie über die Erstattung und Rückforderung von Leistungen.
Das Verwaltungsverfahren und das gerichtliche Verfahren.
Durch Orientierungsleitsätze und die Angabe der wichtigsten Normen wird den Nutzern der schnelle Einstieg in „ihre" individuelle Beratungssituation erleichtert und der Weg zur Lösung auch komplexer Fragen geebnet.
Die Autoren:
Dr. Irene Becker, Institut für empirische Verteilungsforschung, Riedstadt | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Georg Classen, Flüchtlingsrat Berlin | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena | Dr. Andy Groth, Richter am Landessozialgericht Schleswig | Gottfried Krutzki, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und für Arbeitsrecht, Frankfurt/Main | Dr. Miriam Meßling, Richterin am Landessozialgericht Stuttgart | Prof. Dr. Johannes Münder, Technische Universität Berlin | Thomas Ottersbach, Richter am Landessozialgericht Essen | Prof. Dr. Andreas Kurt Pattar, Hochschule Kehl | Karen Peters, Richterin am Sozialgericht Berlin | Dr. Ulrich Sartorius, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht, Breisach | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Mitglied im Ausschuss Sozialpolitik des Bundesverbandes der Arbeiterwohlfahrt, Berlin | Heiko Siebel-Huffmann, Stv. Direktor des Sozialgerichts Schleswig | Prof. Dr. Helga Spindler, Universität Duisburg-Essen | Britta Tammen, Hochschule Neubrandenburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Universität Bamberg | Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin, Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Dienstag, 4. Dezember 2012
Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht Ausgabe 2012
Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht Ausgabe 2012
Anspruch, 1. Auflage 2012 (Juli), 592 Seiten, kartoniert
ISBN: 978-3-8029-1932-9, 16,95 € ,
Neben den Kernvorschriften des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), stehen Ihnen in dieser Vorschriftensammlung die zahlreichen - in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen niedergelegten - Regelungen zur Verfügung, die die Teilhabe behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen in der Gesellschaft und im Arbeitsleben berühren. Umso hilfreicher ist diese gezielt für die Praxis zusammengestellte kompakte Gesetzessammlung, die in einem Band die relevanten Rechtsgrundlagen bündelt. Für die Fallbearbeitung unverzichtbar sind die Durchführungsverordnungen; sie stehen daher selbstverständlich auch zur Verfügung. Bei der Anwendung des "Behindertenrechts" ist stets das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, BRK) zu beachten. Seit der Ratifikation für Deutschland am 26. März 2009 ist die Konvention verbindlich anzuwenden und gilt im Rang einfachen Bundesrechts: Sofern das Übereinkommen die rechtliche Gleichbehandlung regelt, gelten diese Antidiskriminierungsvorschriften direkt. Der oder die Betroffene kann sich also unmittelbar auf die Regelungen in der Konvention berufen. Gleichzeitig haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, so schnell wie möglich Schritte zur Verwirklichung dieser Rechte einzuleiten und die nationalen Vorschriften entsprechend weiterzuentwickeln; bis dahin sind die nationalen Vorschriften stets gegen die Konvention zu prüfen. Schlüsselbegriff und Leitbild der Konvention ist der Begriff "Inklusion", der einen Paradigmenwechsel im bisherigen deutschen Behindertenrecht darstellt: Nicht der behinderte Mensch muss sich anpassen, damit er in der Gesellschaft teilhaben kann. Vielmehr muss sich die Gesellschaft mit ihren Strukturen anpassen. Toppaktuell: Die zum 1. Juli 2012 erhöhten Renten- und Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz sind bereits eingearbeitet
Neben den Kernvorschriften des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), stehen Ihnen in dieser Vorschriftensammlung die zahlreichen - in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen niedergelegten - Regelungen zur Verfügung, die die Teilhabe behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen in der Gesellschaft und im Arbeitsleben berühren. Umso hilfreicher ist diese gezielt für die Praxis zusammengestellte kompakte Gesetzessammlung, die in einem Band die relevanten Rechtsgrundlagen bündelt. Für die Fallbearbeitung unverzichtbar sind die Durchführungsverordnungen; sie stehen daher selbstverständlich auch zur Verfügung. Bei der Anwendung des "Behindertenrechts" ist stets das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, BRK) zu beachten. Seit der Ratifikation für Deutschland am 26. März 2009 ist die Konvention verbindlich anzuwenden und gilt im Rang einfachen Bundesrechts: Sofern das Übereinkommen die rechtliche Gleichbehandlung regelt, gelten diese Antidiskriminierungsvorschriften direkt. Der oder die Betroffene kann sich also unmittelbar auf die Regelungen in der Konvention berufen. Gleichzeitig haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, so schnell wie möglich Schritte zur Verwirklichung dieser Rechte einzuleiten und die nationalen Vorschriften entsprechend weiterzuentwickeln; bis dahin sind die nationalen Vorschriften stets gegen die Konvention zu prüfen. Schlüsselbegriff und Leitbild der Konvention ist der Begriff "Inklusion", der einen Paradigmenwechsel im bisherigen deutschen Behindertenrecht darstellt: Nicht der behinderte Mensch muss sich anpassen, damit er in der Gesellschaft teilhaben kann. Vielmehr muss sich die Gesellschaft mit ihren Strukturen anpassen. Toppaktuell: Die zum 1. Juli 2012 erhöhten Renten- und Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz sind bereits eingearbeitet
Dienstag, 27. November 2012
Bährle, Elterngeld 2.A. 2012
Elterngeld
von Ralph Jürgen Bährle, Rechtsanwalt, Bährle & Partner, Mannheim/Nothweiler
2012, 2., völlig neu bearbeitete Auflage, 56 Seiten, 6,80 €
Das Recht der Wirtschaft Band 236, ISBN 978-3-415-04877-5
Mit dem Elterngeld erhalten Familien mit Kind(ern) finanzielle Unterstützung über das bisher übliche Maß hinaus. Mütter und Väter, die entweder kein Erwerbseinkommen haben oder deren Einkommen aufgrund der Kindererziehung/-betreuung gemindert ist, können Elterngeld beantragen und bekommen mindestens 300 € monatlich. Die maximale Höhe des Elterngeldes hängt allerdings vom jeweils vorhandenen Einkommen ab. Der Höchstbetrag liegt bei 1800 €. Die Eltern haben insgesamt Anspruch auf zwölf Monatsbeträge. Es ist außerdem möglich, für weitere zwei Monate Elterngeld zu erhalten, wenn auch das Einkommen des anderen Elternteils für zwei Monate gemindert ist. Geplant hat der Gesetzgeber diese beiden Zusatzmonate als Anreiz insbesondere für Väter, die statistisch gesehen nur zu einem geringen Anteil Elternzeit in Anspruch nehmen.
Mit dem Elterngeld erhalten Familien mit Kind(ern) finanzielle Unterstützung über das bisher übliche Maß hinaus. Mütter und Väter, die entweder kein Erwerbseinkommen haben oder deren Einkommen aufgrund der Kindererziehung/-betreuung gemindert ist, können Elterngeld beantragen und bekommen mindestens 300 € monatlich. Die maximale Höhe des Elterngeldes hängt allerdings vom jeweils vorhandenen Einkommen ab. Der Höchstbetrag liegt bei 1800 €. Die Eltern haben insgesamt Anspruch auf zwölf Monatsbeträge. Es ist außerdem möglich, für weitere zwei Monate Elterngeld zu erhalten, wenn auch das Einkommen des anderen Elternteils für zwei Monate gemindert ist. Geplant hat der Gesetzgeber diese beiden Zusatzmonate als Anreiz insbesondere für Väter, die statistisch gesehen nur zu einem geringen Anteil Elternzeit in Anspruch nehmen.
Freitag, 16. November 2012
Dörr, Bescheidkorrektur 5.A. 2013
Bescheidkorrektur – Rückforderung – Sozialrechtliche Herstellung
Arbeitshandbuch zum Sozialverwaltungsrecht
von Professor Dr. Gernot Dörr, 2013, 5., neu bearbeitete Auflage, ca. 300 Seiten
€ 37,80 ISBN 978-3-415-04869-0
Das Arbeitshandbuch behandelt nunmehr in fünfter Auflage zentrale Bereiche des Sozialverwaltungsrechts: Jobcenter, Krankenkassen und vor allem Rentenversicherungsträger haben in der alltäglichen Verwaltungspraxis viele Überprüfungsanträge zu bearbeiten, mit denen Betroffene unanfechtbarer Bescheide deren Korrektur einfordern. Die Rückforderung überzahlter Sozialleistungen gehört zum rechtsstaatlichen Gesetzesvollzug, unter anderem weil in vielen Verwaltungsbereichen der Grund für laufende Zahlungen durch den Tod des Berechtigten entfallen ist. Als Rechtsgrundlage zum Ausgleich behördlicher Betreuungsmängel ist mittlerweile der sozialrechtliche Herstellungsanspruch auch außerhalb der sozialgerichtlichen Kontrollbereiche anerkannt. Wie gewohnt veranschaulichen zahlreiche Fallbeispiele und Grafiken die komplexe Materie und erleichtern das Verständnis der Zusammenhänge. Merksätze fassen wesentliche Informationen prägnant zusammen. Die Erläuterungen sind angereichert mit Übungsfällen und Lösungen, die es ermöglichen, das abstrakt Erlernte sogleich umzusetzen und das Wissen zu festigen. Ausgewählte Rechtsprechung rundet das Werk ab. Das Buch richtet sich an Rechtsanwender in Theorie und Praxis: Dozenten und Studierende in Aus- und Fortbildung, Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, Richter und Rechtsvertreter.
Das Arbeitshandbuch behandelt nunmehr in fünfter Auflage zentrale Bereiche des Sozialverwaltungsrechts: Jobcenter, Krankenkassen und vor allem Rentenversicherungsträger haben in der alltäglichen Verwaltungspraxis viele Überprüfungsanträge zu bearbeiten, mit denen Betroffene unanfechtbarer Bescheide deren Korrektur einfordern. Die Rückforderung überzahlter Sozialleistungen gehört zum rechtsstaatlichen Gesetzesvollzug, unter anderem weil in vielen Verwaltungsbereichen der Grund für laufende Zahlungen durch den Tod des Berechtigten entfallen ist. Als Rechtsgrundlage zum Ausgleich behördlicher Betreuungsmängel ist mittlerweile der sozialrechtliche Herstellungsanspruch auch außerhalb der sozialgerichtlichen Kontrollbereiche anerkannt. Wie gewohnt veranschaulichen zahlreiche Fallbeispiele und Grafiken die komplexe Materie und erleichtern das Verständnis der Zusammenhänge. Merksätze fassen wesentliche Informationen prägnant zusammen. Die Erläuterungen sind angereichert mit Übungsfällen und Lösungen, die es ermöglichen, das abstrakt Erlernte sogleich umzusetzen und das Wissen zu festigen. Ausgewählte Rechtsprechung rundet das Werk ab. Das Buch richtet sich an Rechtsanwender in Theorie und Praxis: Dozenten und Studierende in Aus- und Fortbildung, Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, Richter und Rechtsvertreter.
Montag, 12. November 2012
Dörr/Franke, Sozialverwaltungsrecht 3.A. 2012
Dörr, Gernot / Francke, Konrad : Sozialverwaltungsrecht
3. Aufl. 2012, 59,80 € , ISBN 978-3-503-14100-5
Scherney/Kohnke, Immobilien und Kosten der Unterkunft im SGB II
Scherney, Christian / Kohnke, Gert : Immobilien und Kosten der Unterkunft im SGB II
1. Aufl. 2012 , 29,80 €, ISBN 978-3-503-14115-9
Der Bereich Kosten der Unterkunft und Heizung gehört zu den kostenträchtigsten und rechtlich umstrittensten Bereichen der „Hartz IV“-Gesetzgebung. Ein Großteil der Widerspruchs- und Klageverfahren hat Entscheidungen in diesem Teil des SGB II zum Inhalt. Dieses Werk schlägt die Brücke zwischen der Betrachtung von Vermögen in Form von Immobilien, den Kosten der Unterkunft und speziellen Fragen des Mietrechts. Unter umfassender Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung werden die wichtigsten Gesichtspunkte der Bedarfe für Unterkunft und Heizung und des zu berücksichtigenden Vermögens erläutert. Das Werk bietet einen Leitfaden für die tägliche Fallbearbeitung. Schwerpunkte sind: - Immobilienberücksichtigung - Immobilie als Einkommen oder Vermögen - Konsequenzen bei Einkommen bzw. Konsequenzen bei Vermögen - Rückübertragung nach § 528 BGB und Wertersatz nach § 818 BGB - Unterhaltsvermutung nach § 9 Abs. 5 SGB II - Angemessenheit und Unangemessenheit nach § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II - Prüfung einer evtl. Verwertung - Prüfung einer Darlehensgewährung nach § 24 Abs. 5 SGB II - Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II - Angemessenheit der Kosten der Unterkunft inkl. Heizkosten und Betriebskosten - Kostensenkungsverfahren - Umzugskosten - Mietzuschuss nach § 27 Abs. 3 SGB II Zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Auszüge aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzen die prägnante und kompakte Darstellung.
Der Bereich Kosten der Unterkunft und Heizung gehört zu den kostenträchtigsten und rechtlich umstrittensten Bereichen der „Hartz IV“-Gesetzgebung. Ein Großteil der Widerspruchs- und Klageverfahren hat Entscheidungen in diesem Teil des SGB II zum Inhalt. Dieses Werk schlägt die Brücke zwischen der Betrachtung von Vermögen in Form von Immobilien, den Kosten der Unterkunft und speziellen Fragen des Mietrechts. Unter umfassender Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung werden die wichtigsten Gesichtspunkte der Bedarfe für Unterkunft und Heizung und des zu berücksichtigenden Vermögens erläutert. Das Werk bietet einen Leitfaden für die tägliche Fallbearbeitung. Schwerpunkte sind: - Immobilienberücksichtigung - Immobilie als Einkommen oder Vermögen - Konsequenzen bei Einkommen bzw. Konsequenzen bei Vermögen - Rückübertragung nach § 528 BGB und Wertersatz nach § 818 BGB - Unterhaltsvermutung nach § 9 Abs. 5 SGB II - Angemessenheit und Unangemessenheit nach § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II - Prüfung einer evtl. Verwertung - Prüfung einer Darlehensgewährung nach § 24 Abs. 5 SGB II - Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II - Angemessenheit der Kosten der Unterkunft inkl. Heizkosten und Betriebskosten - Kostensenkungsverfahren - Umzugskosten - Mietzuschuss nach § 27 Abs. 3 SGB II Zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Auszüge aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzen die prägnante und kompakte Darstellung.
Samstag, 10. November 2012
Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, Sozialgesetzbuch III. Arbeitsförderung. 5.A. 2012
Mutschler / Schmidt-De Caluwe / Coseriu. Sozialgesetzbuch III. Arbeitsförderung
Großkommentar. Herausgegeben von RiBSG Bernd Mutschler, Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, RiBSG Pablo Coseriu, 5. Auflage 2013, 2031 S., Gebunden,
ISBN 978-3-8329-7460-2 168,- €
Am 1. April 2012 sind bedeutende Änderungen des SGB III in Kraft getreten: Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt werden die Instrumente der aktiven Arbeitsförderung ganz neu geordnet. Das Reformgesetz reduziert die Zahl der Förderinstrumente und führt solche mit ähnlicher Zielrichtung zusammen. Für die Rechtspraxis bedeutet die weitreichende Umnummerierung ganzer Regelungskomplexe eine erhebliche Umstellung. Unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Instrumentenreform schafft der Nomos-Großkommentar wieder Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die 5. Auflage bietet dem Praktiker in Anwaltschaft, Verwaltung und Justiz einen strukturierten Zugang zum neuen Arbeitsförderungsrecht. In der aktuellen Neuauflage werden alle Gesetzesänderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumenten ausführlich erläutert und kritisch kommentiert, insbesondere die novellierten Vorschriften für den Gründungszuschuss die Rechtsänderungen bei den Eingliederungszuschüssen das vorzeitige Auslaufen der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld Die Kommentierung legt einen Schwerpunkt auf die Neustrukturierung des Leistungsrechts. Neue Ermessenstatbestände, Generalklauseln und Grundnormen werden für die Anwendung in der Rechtspraxis interpretiert. Die jüngste Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte ist umfassend eingearbeitet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zum SGB II und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht. Die Herausgeber und die Autoren gewährleisten eine fachliche fundierte Gesetzeskommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe. Der neue Großkommentar ist der optimale Ratgeber für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
Am 1. April 2012 sind bedeutende Änderungen des SGB III in Kraft getreten: Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt werden die Instrumente der aktiven Arbeitsförderung ganz neu geordnet. Das Reformgesetz reduziert die Zahl der Förderinstrumente und führt solche mit ähnlicher Zielrichtung zusammen. Für die Rechtspraxis bedeutet die weitreichende Umnummerierung ganzer Regelungskomplexe eine erhebliche Umstellung. Unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Instrumentenreform schafft der Nomos-Großkommentar wieder Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die 5. Auflage bietet dem Praktiker in Anwaltschaft, Verwaltung und Justiz einen strukturierten Zugang zum neuen Arbeitsförderungsrecht. In der aktuellen Neuauflage werden alle Gesetzesänderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumenten ausführlich erläutert und kritisch kommentiert, insbesondere die novellierten Vorschriften für den Gründungszuschuss die Rechtsänderungen bei den Eingliederungszuschüssen das vorzeitige Auslaufen der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld Die Kommentierung legt einen Schwerpunkt auf die Neustrukturierung des Leistungsrechts. Neue Ermessenstatbestände, Generalklauseln und Grundnormen werden für die Anwendung in der Rechtspraxis interpretiert. Die jüngste Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte ist umfassend eingearbeitet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zum SGB II und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht. Die Herausgeber und die Autoren gewährleisten eine fachliche fundierte Gesetzeskommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe. Der neue Großkommentar ist der optimale Ratgeber für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
Münder/Meysen/Trenczek, Frankfurter Kommentar SGB VIII 7.A. 2012
Münder / Meysen / Trenczek, Frankfurter Kommentar SGB VIII.
Kinder- und Jugendhilfe.
Herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Münder, Dr. Thomas Meysen, Prof. Dr. Thomas Trenczek, 7. vollständig überarbeitete Auflage 2013, 960 S., Gebunden,
ISBN 978-3-8329-7561-6 , 60 €
! Der Frankfurter Kommentar spielt seine Stärken gerade an den Schnittstellen zum jugend- und familiengerichtlichen Verfahren wie zu den anderen Sozialleistungssystemen aus. Die Kommentierungen der Finanzierungsfragen, Inobhutnahme und Kostenbeteiligung sind meinungsprägend. Die Neuauflage kommt zur rechten Zeit, denn das neue Bundeskinderschutzgesetz bewirkt gravierende Einschnitte für die Praxis der juristischen sowie Sozialen Arbeit. Die 7. Auflage kommentiert auch das neue „Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)“ und legt die Schwerpunkte auf u.a. folgende Themen: Erweiterter Tätigkeitsausschluss für einschlägig vorbestrafte Personen auch auf den neben- und ehrenamtlichen Bereich (§ 72a SGB VIII) Rechtliche Anforderungen der Vorgaben zur Qualitätsentwicklung (Beteiligung, Beschwerdemanagement, Schutz vor Gewalt in Einrichtungen, §§ 74, 79, 79a SGB VIII) Kooperation in den Netzwerken zum Kinderschutz und die Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Bundesinitiative „Familienhebammen/Netzwerke Frühe Hilfen“ (§ 3 KKG) Neue Befugnisnorm für Berufsgeheimnisträger zur Informationsweitergabe bei vermuteter Kindeswohlgefährdung (§ 4 KKG) Anspruch von Personen außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe auf Beratung durch insoweit erfahrene Fachkräfte (§ 8b SGB VIII, § 4 Abs. 2 KKG) Gestärkte Kontinuitätssicherung in der Pflegekinderhilfe (§ 37 SGB VIII) Prüfungspflicht zur fachlichen Notwendigkeit eines Hausbesuchs und die Fallübergabe bei Zuständigkeitswechseln mit ihren differenzierten Beteiligungsanforderungen (§§ 8a, 86c SGB VIII) Neuregelung der nunmehr positiv formulierten Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis (§§ 45, 47 SGB VIII) Der führende Kommentar für die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe lässt darüber hinaus keine Fragen offen. Mitkommentiert ist bereits der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für Kinder im Alter unter 3, wie er ab 1. August 2013 gelten wird, mit den brennenden Fragen nach der Auslegung des „individuellen Bedarfs“ und der Haftung. Berücksichtigt sind drei Jahre Erfahrungen und Rechtsprechung zur Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren seit dem FamFG. Der Bereich Datenschutz wurde nochmals erweitert. Das Werk liefert auch eine umfassende Kommentierung der neueren kreativen Rechtsprechung des BVerwG zur örtlichen Zuständigkeit und Kostenerstattung, berücksichtigt das neue Mediationsgesetz und gibt einen Ausblick auf die anstehenden Änderungen im Familienrecht mit der Reform des Sorgerechts und der Einführung des Umgangsrechts biologischer Väter, wie das Betreuungsgeld.
! Der Frankfurter Kommentar spielt seine Stärken gerade an den Schnittstellen zum jugend- und familiengerichtlichen Verfahren wie zu den anderen Sozialleistungssystemen aus. Die Kommentierungen der Finanzierungsfragen, Inobhutnahme und Kostenbeteiligung sind meinungsprägend. Die Neuauflage kommt zur rechten Zeit, denn das neue Bundeskinderschutzgesetz bewirkt gravierende Einschnitte für die Praxis der juristischen sowie Sozialen Arbeit. Die 7. Auflage kommentiert auch das neue „Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)“ und legt die Schwerpunkte auf u.a. folgende Themen: Erweiterter Tätigkeitsausschluss für einschlägig vorbestrafte Personen auch auf den neben- und ehrenamtlichen Bereich (§ 72a SGB VIII) Rechtliche Anforderungen der Vorgaben zur Qualitätsentwicklung (Beteiligung, Beschwerdemanagement, Schutz vor Gewalt in Einrichtungen, §§ 74, 79, 79a SGB VIII) Kooperation in den Netzwerken zum Kinderschutz und die Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Bundesinitiative „Familienhebammen/Netzwerke Frühe Hilfen“ (§ 3 KKG) Neue Befugnisnorm für Berufsgeheimnisträger zur Informationsweitergabe bei vermuteter Kindeswohlgefährdung (§ 4 KKG) Anspruch von Personen außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe auf Beratung durch insoweit erfahrene Fachkräfte (§ 8b SGB VIII, § 4 Abs. 2 KKG) Gestärkte Kontinuitätssicherung in der Pflegekinderhilfe (§ 37 SGB VIII) Prüfungspflicht zur fachlichen Notwendigkeit eines Hausbesuchs und die Fallübergabe bei Zuständigkeitswechseln mit ihren differenzierten Beteiligungsanforderungen (§§ 8a, 86c SGB VIII) Neuregelung der nunmehr positiv formulierten Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis (§§ 45, 47 SGB VIII) Der führende Kommentar für die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe lässt darüber hinaus keine Fragen offen. Mitkommentiert ist bereits der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für Kinder im Alter unter 3, wie er ab 1. August 2013 gelten wird, mit den brennenden Fragen nach der Auslegung des „individuellen Bedarfs“ und der Haftung. Berücksichtigt sind drei Jahre Erfahrungen und Rechtsprechung zur Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren seit dem FamFG. Der Bereich Datenschutz wurde nochmals erweitert. Das Werk liefert auch eine umfassende Kommentierung der neueren kreativen Rechtsprechung des BVerwG zur örtlichen Zuständigkeit und Kostenerstattung, berücksichtigt das neue Mediationsgesetz und gibt einen Ausblick auf die anstehenden Änderungen im Familienrecht mit der Reform des Sorgerechts und der Einführung des Umgangsrechts biologischer Väter, wie das Betreuungsgeld.
Donnerstag, 23. August 2012
Hüttenbrink, Sozialhilfe und ALG II
Hüttenbrink, Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II
Hilfe zum Lebensunterhalt (Hartz IV), Grundsicherung, sonstige Ansprüche (z.B. Hilfe zur Pflege), Verfahren, Verwandtenregress
12. Auflage 2012. eBook. XVIII, 293 S. EPub
C.H.BECK ISBN 978-3-406-63243-3
Voraussetzungen der Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII: Leicht verständlich: Die rechtlichen Aspekte sind einfach aufbereitet und in einer verständlichen Sprache dargestellt. Anschaulich: Zahlreiche Beispiele, Musterberechnungen und Schaubilder sowie Checklisten für einzelne Leistungen machen die Ausführungen anschaulich. Übersichtlich: Klar aufgebaut und mit einem ausführlichen Sachregister. Aktuell: Berücksichtigt viele neue Urteile, Gesetze und der erhöhte Regelsatz. Häufig vorkommende Probleme wie - der Einsatz des eigenen Einkommens und Vermögens, - die Höhe der Freibeträge, - Mehrbedarf für bestimmte Personengruppen, - Kosten der Unterkunft sowie - einmalige Hilfen zum Lebensunterhalt (Bekleidungs-, Haushalts- und Wohnungshilfen, Gesundheits- und Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe und Grundsicherung im Alter) sind ausführlich dargestellt. Die Neuauflage wird die durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelsätzen nötigen Gesetzesänderungen ebenso berücksichtigen wie die Neuordnung der ARGEn und die Anhebung der Vermögens-Freibeträge. Sozialleistungen - schnell erklärt und top-aktuell. Dr. Jost Hüttenbrink ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Notar in Münster. Er unterrichtet an der Katholischen Fachhochschule Münster insbesondere Fragen des Sozialhilferechts. Für Sozialhilfeempfänger, Beratungsstellen sowie Studenten der Fachbereiche Sozialwissenschaften an den Fachhochschulen
Voraussetzungen der Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII: Leicht verständlich: Die rechtlichen Aspekte sind einfach aufbereitet und in einer verständlichen Sprache dargestellt. Anschaulich: Zahlreiche Beispiele, Musterberechnungen und Schaubilder sowie Checklisten für einzelne Leistungen machen die Ausführungen anschaulich. Übersichtlich: Klar aufgebaut und mit einem ausführlichen Sachregister. Aktuell: Berücksichtigt viele neue Urteile, Gesetze und der erhöhte Regelsatz. Häufig vorkommende Probleme wie - der Einsatz des eigenen Einkommens und Vermögens, - die Höhe der Freibeträge, - Mehrbedarf für bestimmte Personengruppen, - Kosten der Unterkunft sowie - einmalige Hilfen zum Lebensunterhalt (Bekleidungs-, Haushalts- und Wohnungshilfen, Gesundheits- und Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe und Grundsicherung im Alter) sind ausführlich dargestellt. Die Neuauflage wird die durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelsätzen nötigen Gesetzesänderungen ebenso berücksichtigen wie die Neuordnung der ARGEn und die Anhebung der Vermögens-Freibeträge. Sozialleistungen - schnell erklärt und top-aktuell. Dr. Jost Hüttenbrink ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Notar in Münster. Er unterrichtet an der Katholischen Fachhochschule Münster insbesondere Fragen des Sozialhilferechts. Für Sozialhilfeempfänger, Beratungsstellen sowie Studenten der Fachbereiche Sozialwissenschaften an den Fachhochschulen
Montag, 9. Juli 2012
Mutschler, SGB III Großkommentar 5.A. 2012
Mutschler / Schmidt-De Caluwe / Coseriu : Sozialgesetzbuch III. Arbeitsförderung
Großkommentar.
Herausgegeben von RiBSG Bernd Mutschler, Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, RiBSG Pablo Coseriu,
5. Auflage 2012, Rund 2200 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-7460-2 Nomos Verlag
, 168,- €
Am 1. April 2012 sindgravierende Änderungen des SGB III in Kraft getreten: Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt werden die Instrumente der aktiven Arbeitsförderung ganz neu geordnet. Das Reformgesetz reduziert die Zahl der Förderinstrumente und führt solche mit ähnlicher Zielrichtung zusammen. Für die Rechtspraxis bedeutet die weitreichende Umnummerierung ganzer Regelungskomplexe eine erhebliche Umstellung.
Unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Instrumentenreform schafft der Nomos-Großkommentar wieder Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die 5. Auflage bietet dem Praktiker in Anwaltschaft, Verwaltung und Justiz einen strukturierten Zugang zum neuen Arbeitsförderungsrecht.
In der aktuellen Neuauflage werden alle Gesetzesänderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumenten ausführlich erläutert und kritisch kommentiert, insbesondere
die novellierten Vorschriften für den Gründungszuschuss
die Rechtsänderungen bei den Eingliederungszuschüssen
das vorzeitige Auslaufen der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld
Die Kommentierung legt einen Schwerpunkt auf die Neustrukturierung des Leistungsrechts. Neue Ermessenstatbestände, Generalklauseln und Grundnormen werden für die Anwendung in der Rechtspraxis interpretiert.
Die jüngste Rechtsprechung des BGS und der Landessozialgerichte ist umfassend eingearbeitet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zum SGB II und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht.
Die Herausgeber und die Autoren gewährleisten eine fachliche fundierte Gesetzeskommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe.
Der neue Großkommentar ist der optimale Ratgeber für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
Freitag, 4. Mai 2012
Knittel, SGB IX 6.A. 2012
Bernhard Knittel SGB IX Kommentar Kommentar zum Sozialgesetzbuch IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen und Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz AGG 6. Auflage 2012, 2064 Seite(n), gebunden. etwa 99 € Luchterhand ISBN 978-3-472-08323-8
Kommentiert werden Teil 1 und Teil 2 des Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen sowie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in deren aktueller Fassung. Die jährliche Erscheinungsweise garantiert hohe Aktualität. Die Kommentierung orientiert sich an den Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung, aber auch der Interessenvertretungen wie Betriebs- bzw. Personalrat sowie den Tätigkeitsbereichen der Unternehmensführung bzw. der Personalabteilung. Zahlreiche praxisrelevante Rundschreiben, Richtlinien und Empfehlungen ergänzen diesen Kommentar. Autor: Prof. Dr. Bernhard Knittel war Vorsitzender Richter in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts München. Davor war er leitender Ministerialrat im Bayerischen Justizministerium, Honorarprofessor an der technischen Universität München, und mit Fragen des Behindertenrechts durch langjährige praktische und wissenschaftliche Tätigkeit befasst.
Kommentiert werden Teil 1 und Teil 2 des Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen sowie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in deren aktueller Fassung. Die jährliche Erscheinungsweise garantiert hohe Aktualität. Die Kommentierung orientiert sich an den Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung, aber auch der Interessenvertretungen wie Betriebs- bzw. Personalrat sowie den Tätigkeitsbereichen der Unternehmensführung bzw. der Personalabteilung. Zahlreiche praxisrelevante Rundschreiben, Richtlinien und Empfehlungen ergänzen diesen Kommentar. Autor: Prof. Dr. Bernhard Knittel war Vorsitzender Richter in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts München. Davor war er leitender Ministerialrat im Bayerischen Justizministerium, Honorarprofessor an der technischen Universität München, und mit Fragen des Behindertenrechts durch langjährige praktische und wissenschaftliche Tätigkeit befasst.
Samstag, 28. April 2012
Krodel, Das sozialgerichtliche Eilverfahren.
Das sozialgerichtliche Eilverfahren. Von VRiLSG Thomas Krodel 3. Auflage 2012, 286 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-6274-6 Nomos Verlag 39,- €
Die Neuregelungen im materiellen Sozialrecht und die Änderungen der prozessrechtlichen Vorschriften haben auch erhebliche Auswirkungen auf das sozialgerichtliche Eilverfahren. Mehr denn je – z.B. bei den sogenannten „Härtefällen“ – wird sich die Frage stellen, wie Antragsteller, Anwälte und Gerichte im einstweiligen Rechtsschutz zu reagieren haben. Der neue „Krodel“ bringt Sie wieder auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Das überarbeitete Handbuch bietet eine kompakte und verständliche Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes in Sozialsachen. Für die Praxis: Der neue „Krodel“ behandelt alle praxisnah alle relevanten Probleme und Fallkonstellationen des sozialgerichtliche Eilverfahrens enthält zahlreiche Checklisten, Muster sowie Beispiele und ermöglicht so eine schnelle, zeitsparende und effiziente Fallbearbeitung Aktuell: Das Handbuch berücksichtigt nicht nur die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte, sondern auch die neuesten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum einstweiligen Rechtsschutz. Schwerpunkte der Neuauflage sind u.a. der Prüfungsmaßstab beim sozialgerichtlichen Eilverfahren die richterliche Abwägungsentscheidung die verfahrensspezifischen Probleme bei der Grundsicherung Die Neuauflage richtet sich an alle Praktiker des Sozialrechts. Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht in München, Lehrbeauftragter für Sozialrecht an der Simon-Ohm-Hochschule in Nürnberg und Co-Autor verschiedener Fachbücher.
Die Neuregelungen im materiellen Sozialrecht und die Änderungen der prozessrechtlichen Vorschriften haben auch erhebliche Auswirkungen auf das sozialgerichtliche Eilverfahren. Mehr denn je – z.B. bei den sogenannten „Härtefällen“ – wird sich die Frage stellen, wie Antragsteller, Anwälte und Gerichte im einstweiligen Rechtsschutz zu reagieren haben. Der neue „Krodel“ bringt Sie wieder auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Das überarbeitete Handbuch bietet eine kompakte und verständliche Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes in Sozialsachen. Für die Praxis: Der neue „Krodel“ behandelt alle praxisnah alle relevanten Probleme und Fallkonstellationen des sozialgerichtliche Eilverfahrens enthält zahlreiche Checklisten, Muster sowie Beispiele und ermöglicht so eine schnelle, zeitsparende und effiziente Fallbearbeitung Aktuell: Das Handbuch berücksichtigt nicht nur die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte, sondern auch die neuesten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum einstweiligen Rechtsschutz. Schwerpunkte der Neuauflage sind u.a. der Prüfungsmaßstab beim sozialgerichtlichen Eilverfahren die richterliche Abwägungsentscheidung die verfahrensspezifischen Probleme bei der Grundsicherung Die Neuauflage richtet sich an alle Praktiker des Sozialrechts. Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht in München, Lehrbeauftragter für Sozialrecht an der Simon-Ohm-Hochschule in Nürnberg und Co-Autor verschiedener Fachbücher.
Lüdtke, Sozialgerichtsgesetz 4.A. 2012
Lüdtke, Sozialgerichtsgesetz. Handkommentar. Herausgegeben von RiBSG i.R. Peter-Bernd Lüdtke. 4. Auflage 2012, 1032 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-7258-5 Nomos Verlag 79,- € Der „Lüdtke“ ist in kurzer Zeit zu einem der bekanntesten Kommentare zum SGG geworden. Dies verdankt er seinem praxisnahen Zuschnitt in der Kommentierung durch Richter aller Instanzen, die das zur Verfügung stehende prozessrechtliche Instrumentarium genau kennen. So werden die Möglichkeiten, aber auch Grenzen des Verfahrens für alle Beteiligten klar, verständlich und handhabbar. Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, insbesondere das Hartz-IV-Reformgesetz 2011 mit dem neuen Normenkontrollverfahren nach § 55a SGG, das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren vom 24.11.2011 sowie das Vierte Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze vom 22.12.2011. Besonders die seit Anfang dieses Jahres geltenden Gesetzesänderungen im SGG aufgrund des 4. SGB IV-Änderungsgesetzes werden umfassend dargestellt. Die Kommentierung geht zudem auf die Möglichkeit der Verzögerungsrüge bei überlangen Verfahren ein. Die aktuelle Diskussion um ein neues Mediationsgesetz fließt in die Kommentierung mit ein. Dem praxisnahen Konzept folgend informiert die Neuauflage nicht nur über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen, sondern lotet diese gerade dort aus, wo Gesetzgebungsreformen einen erhöhten Beratungs-, damit aber auch Gestaltungsbedarf ausgelöst haben. Dies betrifft die Präklusionsvorschriften ebenso wie die angepassten Berufungsschwellenwerte, die fiktive Klagerücknahme, die Einbeziehung neuer Verwaltungsakte in laufende Gerichtsverfahren oder die erhöhten Anforderungen an Klageschriften wie deren Begründungen. Herausgeber und Autoren kennen die täglichen Probleme im Umgang mit dem SGG aus 1. Hand: Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart | Martin Bolay, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart | Dr. Jan Castendiek, Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen | Dr. Rainer Eckertz, Richter am Landessozialgericht i.R. | Antje Groß, Richterin am Sozialgericht Heilbronn | Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. | Dr. Steffen Roller, Richter am Sozialgericht (sV), Konstanz In der Jura Buchhandlung bestellen, portofreie Lieferung :
Mittwoch, 4. April 2012
v. Maydell/Ruland/Becker, Sozialrechtshandbuch (SRH) 5.A. 2012
Maydell / Ruland / Becker : Sozialrechtshandbuch (SRH) Herausgegeben von Prof. Dr. Bernd Baron von Maydell, Prof. Dr. Franz Ruland, Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) i.R., Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M. 5. Auflage 2012, 1625 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-6462-7 Nomos Verlag
158,- €
Bestellen in der Jura Buchhandlung (portofreie Lieferung:
Das Sozialrechtshandbuch ist die „fundamentale Bestandsaufnahme des Sozialrechts“ (Prof. Dr. Gernot Dörr in RVaktuell 11/08), das wie kaum ein anderes Rechtsgebiet die dahinterstehenden rechts- und sozialpolitische Diskussionen widerspiegelt. Konsequenz ist eine Fülle unterschiedlichster Rechtsentwicklungen in den besonderen Teilen des Sozialrechts, die zu systematisieren, verknüpfen und übersichtlich in einem Band darzustellen hohe editorische Könnerschaft voraussetzt. Die aktuelle Neuauflage des zum Markenzeichen gewordenen SRH bringt Sie auf den aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung in allen wichtigen Sozialrechtsgebieten. Berücksichtigt werden u. a.: die Gesetzesänderungen durch die jüngsten Gesundheitsreformen, die neuesten gesetzlichen Entwicklungen in der Rentenversicherung, Gesetzesänderungen im allgemeinen Sozialversicherungsrecht und in vielen besonderen Gebieten des Sozialrechts, die grundlegenden Änderungen im Europäischen Sozialrecht durch die VO (EG) Nr.883/2004, VO (EG) 987/2009 und deren innerstaatlichen Auswirkungen, die Umsetzung der Entscheidung des BVerfG zu den Hartz IV-Regelsätzen im SGB II, die aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichts, der Instanzgerichte und des Europäischen Gerichtshofs.
158,- €
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Das Sozialrechtshandbuch ist die „fundamentale Bestandsaufnahme des Sozialrechts“ (Prof. Dr. Gernot Dörr in RVaktuell 11/08), das wie kaum ein anderes Rechtsgebiet die dahinterstehenden rechts- und sozialpolitische Diskussionen widerspiegelt. Konsequenz ist eine Fülle unterschiedlichster Rechtsentwicklungen in den besonderen Teilen des Sozialrechts, die zu systematisieren, verknüpfen und übersichtlich in einem Band darzustellen hohe editorische Könnerschaft voraussetzt. Die aktuelle Neuauflage des zum Markenzeichen gewordenen SRH bringt Sie auf den aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung in allen wichtigen Sozialrechtsgebieten. Berücksichtigt werden u. a.: die Gesetzesänderungen durch die jüngsten Gesundheitsreformen, die neuesten gesetzlichen Entwicklungen in der Rentenversicherung, Gesetzesänderungen im allgemeinen Sozialversicherungsrecht und in vielen besonderen Gebieten des Sozialrechts, die grundlegenden Änderungen im Europäischen Sozialrecht durch die VO (EG) Nr.883/2004, VO (EG) 987/2009 und deren innerstaatlichen Auswirkungen, die Umsetzung der Entscheidung des BVerfG zu den Hartz IV-Regelsätzen im SGB II, die aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichts, der Instanzgerichte und des Europäischen Gerichtshofs.
Hänlein Sozialgesetzbuch V
Hänlein / Kruse / Schuler : Sozialgesetzbuch V. Gesetzliche Krankenversicherung Lehr- und Praxiskommentar. Herausgegeben von Prof. Dr. Andreas Hänlein, RA Prof. Dr. Jürgen Kruse, VRiLSG Rolf Schuler 4. Auflage 2012, Rund 1500 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-5642-4 118 €
Die Neuregelungen des am 1.1.2012 in Kraft getretenen Versorgungsstrukturgesetzes sollen die ärztliche Versorgung flächendeckend sichern und dem drohenden Ärztemangel im ländlichen Raum frühzeitig begegnen. Die erheblichen Änderungen betreffen eine Vielzahl von Akteuren des deutschen Gesundheitssystems und sind kostenintensiv. Die Neuauflage des LPK-SGB V kommentiert die Neuregelungen zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt. Dies betrifft hoch umstrittene Punkte, die überwiegend das Leistungserbringungsrecht betreffen: Ausnahmen von Honorarabschlägen bei Budget-Überschreitung, Wegfall der Residenzpflicht, Beschäftigungssicherheit, „Entlastungsassistent“, Einrichtung eines Strukturfonds bei den KV, Entscheidung der Zulassungsausschüsse über Nachbesetzung frei werdender Praxen in überversorgten Gebieten, schrittweise Einführung einer „spezialfachärztlichen Versorgung“, neue Bedarfsplanung, neue Organisationsform des Gemeinsamen Bundesausschusses. Kommentiert wird auch die neue Bestimmung über die Wahl einer neuen Kasse nach einer Kasseninsolvenz. Immer auf dem neuesten Stand Die Auswirkungen vorangegangener Reformen sind durchgängig eingearbeitet: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz und GKV-Finanzierungsgesetz vom 22.12.2010, Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa vom 22.6.2011, Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 28.7.2011. Die Überlegungen für ein neues Patientenrechtegesetz wie zu einem Psych-Entgeltgesetz sind in den betroffenen Vorschriften bereits berücksichtigt. Aktuell informiert Wie immer man die Reformen politisch beurteilen mag – Leistungserbringer und ihre Verbände, Krankenkassen, Beratungsstellen sowie Anwaltschaft und Gerichte müssen das neue Recht bewerten und anwenden. Mit seiner Aktualität sucht der LPK-SGB V erneut „seines Gleichen“ (Jens Jenau, justament online, März 2010). Herausgeber und Autoren kennen die juristischen Probleme aus erster Hand: Dr. Arne von Boetticher, Leiter der Rechtsabteilung des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek), Berlin; Ekkehard Ellmann, Justiziar, AOK Bayern; Rita Engelhart-Au, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt; Prof. Dr. Andreas Hänlein, Universität Kassel; Prof. Dr. Timo Hebeler, Universität Trier; Christine Hellkötter, Richterin am Sozialgericht, Marburg; Tamara Henle, Rechtsanwältin, BKK-Landesverband Bayern, München; Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., Universität Passau; Petra Kraftberger, Justiziarin, Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), Berlin; Prof. Dr. Jürgen Kruse, Evangelische Hochschule Nürnberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, München; Yvonne Kuhlmann, LL.M., Rechtsanwältin, Bonn; Georg Legde, Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt; Rita Murawski, Justiziarin, AOK Bayern, München; Dr. Rolf Schuler, Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt; Peter Wiercimok, Stabsbereich Justiziariat, Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), Berlin
Die Neuregelungen des am 1.1.2012 in Kraft getretenen Versorgungsstrukturgesetzes sollen die ärztliche Versorgung flächendeckend sichern und dem drohenden Ärztemangel im ländlichen Raum frühzeitig begegnen. Die erheblichen Änderungen betreffen eine Vielzahl von Akteuren des deutschen Gesundheitssystems und sind kostenintensiv. Die Neuauflage des LPK-SGB V kommentiert die Neuregelungen zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt. Dies betrifft hoch umstrittene Punkte, die überwiegend das Leistungserbringungsrecht betreffen: Ausnahmen von Honorarabschlägen bei Budget-Überschreitung, Wegfall der Residenzpflicht, Beschäftigungssicherheit, „Entlastungsassistent“, Einrichtung eines Strukturfonds bei den KV, Entscheidung der Zulassungsausschüsse über Nachbesetzung frei werdender Praxen in überversorgten Gebieten, schrittweise Einführung einer „spezialfachärztlichen Versorgung“, neue Bedarfsplanung, neue Organisationsform des Gemeinsamen Bundesausschusses. Kommentiert wird auch die neue Bestimmung über die Wahl einer neuen Kasse nach einer Kasseninsolvenz. Immer auf dem neuesten Stand Die Auswirkungen vorangegangener Reformen sind durchgängig eingearbeitet: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz und GKV-Finanzierungsgesetz vom 22.12.2010, Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa vom 22.6.2011, Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 28.7.2011. Die Überlegungen für ein neues Patientenrechtegesetz wie zu einem Psych-Entgeltgesetz sind in den betroffenen Vorschriften bereits berücksichtigt. Aktuell informiert Wie immer man die Reformen politisch beurteilen mag – Leistungserbringer und ihre Verbände, Krankenkassen, Beratungsstellen sowie Anwaltschaft und Gerichte müssen das neue Recht bewerten und anwenden. Mit seiner Aktualität sucht der LPK-SGB V erneut „seines Gleichen“ (Jens Jenau, justament online, März 2010). Herausgeber und Autoren kennen die juristischen Probleme aus erster Hand: Dr. Arne von Boetticher, Leiter der Rechtsabteilung des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek), Berlin; Ekkehard Ellmann, Justiziar, AOK Bayern; Rita Engelhart-Au, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt; Prof. Dr. Andreas Hänlein, Universität Kassel; Prof. Dr. Timo Hebeler, Universität Trier; Christine Hellkötter, Richterin am Sozialgericht, Marburg; Tamara Henle, Rechtsanwältin, BKK-Landesverband Bayern, München; Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., Universität Passau; Petra Kraftberger, Justiziarin, Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), Berlin; Prof. Dr. Jürgen Kruse, Evangelische Hochschule Nürnberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, München; Yvonne Kuhlmann, LL.M., Rechtsanwältin, Bonn; Georg Legde, Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt; Rita Murawski, Justiziarin, AOK Bayern, München; Dr. Rolf Schuler, Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt; Peter Wiercimok, Stabsbereich Justiziariat, Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), Berlin
Diering/Timme/Waschull, Sozialgesetzbuch X
Diering / Timme / Waschull : Sozialgesetzbuch X. Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Lehr- und Praxiskommentar Herausgegeben von RA Dr. Björn Diering, FASozR u FAVerwR, VRiLSG Hinnerk Timme, RiLSG Prof. Dr. Dirk Waschull 3. Auflage 2011, 952 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-5200-6 Nomos Verlag 79 €
Das SGB X regelt das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander und ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten. Die Neuauflage des LPK-SGB X berücksichtigt insbesondere die umfangreiche Rechtsprechungsentwicklung, die zahlreichen Gesetzesänderungen u.a. durch das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, das Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze, das Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs sowie die erst Anfang 2013 in Kraft tretenden Neuregelungen durch das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung. Der umfassende Anhang zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren erläutert praxisnah die Umsetzung von Verfahrensproblemen im Prozess vor den Sozialgerichten. Die Herausgeber und Autoren kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und sind mit den Problemen des SGB X durch ihre tägliche Praxis besonders vertraut: Walter Böttiger, Richter am SG Stuttgart, z. Zt. Landessozialgericht Baden-Württemberg | Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am SG Hamburg| Dr. Björn Diering, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Verwaltungsrecht, Verden | Prof. Dr. Heinrich Lang, Dipl. Soz.-Päd., Universität Greifswald | Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth | Dr. Knut Seidel, Rechtsanwalt, Bonn | Hinnerk Timme, Richter am LSG Schleswig-Holstein | Prof. Dr. Dirk Waschull, Fachhochschule Münster, Richter am LSG NRW a.D. »Eine sehr gelungene Kommentarfassung, die in der täglichen Anwendung leicht zu handhaben und für den sicheren Umgang mit dem Verfahrensrecht nahezu unentbehrlich ist.« Gerd Goldmann, Berlin, Der Landkreis 3/08* »Der Kommentar ist uneingeschränkt zu empfehlen.« Dr. Stefan Klaus, Bundesagentur für Arbeit / ARGE SGB II im Kreis Plön, www.socialnet.de, Januar 2008* * Stimmen zur Vorauflage
Das SGB X regelt das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander und ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten. Die Neuauflage des LPK-SGB X berücksichtigt insbesondere die umfangreiche Rechtsprechungsentwicklung, die zahlreichen Gesetzesänderungen u.a. durch das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, das Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze, das Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs sowie die erst Anfang 2013 in Kraft tretenden Neuregelungen durch das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung. Der umfassende Anhang zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren erläutert praxisnah die Umsetzung von Verfahrensproblemen im Prozess vor den Sozialgerichten. Die Herausgeber und Autoren kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und sind mit den Problemen des SGB X durch ihre tägliche Praxis besonders vertraut: Walter Böttiger, Richter am SG Stuttgart, z. Zt. Landessozialgericht Baden-Württemberg | Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am SG Hamburg| Dr. Björn Diering, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Verwaltungsrecht, Verden | Prof. Dr. Heinrich Lang, Dipl. Soz.-Päd., Universität Greifswald | Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth | Dr. Knut Seidel, Rechtsanwalt, Bonn | Hinnerk Timme, Richter am LSG Schleswig-Holstein | Prof. Dr. Dirk Waschull, Fachhochschule Münster, Richter am LSG NRW a.D. »Eine sehr gelungene Kommentarfassung, die in der täglichen Anwendung leicht zu handhaben und für den sicheren Umgang mit dem Verfahrensrecht nahezu unentbehrlich ist.« Gerd Goldmann, Berlin, Der Landkreis 3/08* »Der Kommentar ist uneingeschränkt zu empfehlen.« Dr. Stefan Klaus, Bundesagentur für Arbeit / ARGE SGB II im Kreis Plön, www.socialnet.de, Januar 2008* * Stimmen zur Vorauflage
Donnerstag, 9. Februar 2012
Bieritz-Harder/Conradis/Thie Sozialgesetzbuch XII 9.A. 2012
Bieritz-Harder / Conradis / Thie : Sozialgesetzbuch XII. Sozialhilfe Lehr- und Praxiskommentar, Herausgegeben von Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, RA Dr. Wolfgang Conradis, FASozR, RiLSG Stephan Thie, 9. Auflage 2012, Rund 1100 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-5601-1 Nomos Verlag 54 €
Nach langem Ringen um eine politische Einigung sind rückwirkend zum 1.1.2011 zahlreiche Neuregelungen des Existenz-sicherungsrechts in Kraft getreten. Damit liegen für die Rechtsanwender eine ganze Reihe neuer Fragen auf dem Tisch: Wie sind etwa die neuen Grundlagen zu beurteilen, wie wirkt sich die neue Regelbedarfsherleitung aus? Der LPK-SGB XII – auf neuestem Stand und abgestimmt auf den LPK-SGB II – bietet rechtssichere Antworten führender Experten. Ob Leistungsberechtigte, Beraterinnen und Berater in den Wohlfahrtsverbänden, Anwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sozialverwaltungen, Richterinnen und Richter – der LPK-SGB XII bietet Ihnen allen eine umfassende, systematische Aufbereitung der aktuellen Rechtslage. Als Lehrkommentar richtet sich das Werk darüber hinaus an Studierende und Lehrende der Hochschulen. »Das empfehlenswerte und preisgünstige Werk hat sich in der Sozialhilfelandschaft längst fest etabliert.« Ulrich Harmening, ZfF 3/08, zur Vorauflage »Von hervorragenden Sachkennern verfasst, die auch bei unklarer Rechtslage stets Wege aufzeigen, wie Sozialhilfe ein menschenwürdiges Leben sichern muss.« Recht-Informationsdienst der Zeitschrift Caritas, NRW 2/08, zur Vorauflage Verfasser: Christian Armborst, Ministerialrat, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration (MS), Hannover / Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig / Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven / Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg / Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg / Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin / Prof. Dr. Sven Höfer, Hochschule Esslingen / Prof. Dr. Utz Krahmer, Fachhochschule Düsseldorf / Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt / Prof. Dr. Johannes Münder, Technische Universität Berlin / Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen / Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Mitglied im Ausschuss Sozialpolitik des Bundesverbandes der Arbeiterwohlfahrt, Berlin / Irene Sommer, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin / Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Vorauflage: Sozialgesetzbuch XII, 8. Auflage 2008
Nach langem Ringen um eine politische Einigung sind rückwirkend zum 1.1.2011 zahlreiche Neuregelungen des Existenz-sicherungsrechts in Kraft getreten. Damit liegen für die Rechtsanwender eine ganze Reihe neuer Fragen auf dem Tisch: Wie sind etwa die neuen Grundlagen zu beurteilen, wie wirkt sich die neue Regelbedarfsherleitung aus? Der LPK-SGB XII – auf neuestem Stand und abgestimmt auf den LPK-SGB II – bietet rechtssichere Antworten führender Experten. Ob Leistungsberechtigte, Beraterinnen und Berater in den Wohlfahrtsverbänden, Anwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sozialverwaltungen, Richterinnen und Richter – der LPK-SGB XII bietet Ihnen allen eine umfassende, systematische Aufbereitung der aktuellen Rechtslage. Als Lehrkommentar richtet sich das Werk darüber hinaus an Studierende und Lehrende der Hochschulen. »Das empfehlenswerte und preisgünstige Werk hat sich in der Sozialhilfelandschaft längst fest etabliert.« Ulrich Harmening, ZfF 3/08, zur Vorauflage »Von hervorragenden Sachkennern verfasst, die auch bei unklarer Rechtslage stets Wege aufzeigen, wie Sozialhilfe ein menschenwürdiges Leben sichern muss.« Recht-Informationsdienst der Zeitschrift Caritas, NRW 2/08, zur Vorauflage Verfasser: Christian Armborst, Ministerialrat, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration (MS), Hannover / Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig / Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven / Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg / Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg / Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin / Prof. Dr. Sven Höfer, Hochschule Esslingen / Prof. Dr. Utz Krahmer, Fachhochschule Düsseldorf / Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt / Prof. Dr. Johannes Münder, Technische Universität Berlin / Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen / Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Mitglied im Ausschuss Sozialpolitik des Bundesverbandes der Arbeiterwohlfahrt, Berlin / Irene Sommer, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin / Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Vorauflage: Sozialgesetzbuch XII, 8. Auflage 2008
Dienstag, 17. Mai 2011
Zimmermann, Das Hartz-IV-Mandat 2.A. 2011
Zimmermann, Das Hartz-IV-Mandat. Anspruchsgrundlagen, Strategien , Gebühren,
von RA Ludwig Zimmermann, FASozR u FAArbR, 2. Auflage 2011, 316 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-5875-6 Nomos Verlag 44,- €
33,- € Vorzugspreis für Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV
In Jura Buchhandlung bestellen
Nutzen Sie die Reformauflage für die effektive Abwicklung Ihrer Hartz-IV-Mandate:
* Kompakte und praxisorientierte Darstellung der Anspruchsgrundlagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung
* Beratungsstrategien, Berechnungsbeispiele und Formulierungsvorschläge
* Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz sowie Gebühren und Kostenerstattung
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur die jüngsten Reformen des Existenzsicherungsrechts, sondern auch die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und ist damit in jeder Hinsicht auf dem neuesten Stand.
»Nur wer sich im SGB II mit verbundenen Augen im Schlaf zurechtfindet, kann guten Gewissens auf dieses Buch verzichten.«
RAin M. Schörnig, www.anhaltspunkte.de Juli 2010, zur Vorauflage
von RA Ludwig Zimmermann, FASozR u FAArbR, 2. Auflage 2011, 316 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-5875-6 Nomos Verlag 44,- €
33,- € Vorzugspreis für Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV
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* Kompakte und praxisorientierte Darstellung der Anspruchsgrundlagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung
* Beratungsstrategien, Berechnungsbeispiele und Formulierungsvorschläge
* Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz sowie Gebühren und Kostenerstattung
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur die jüngsten Reformen des Existenzsicherungsrechts, sondern auch die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und ist damit in jeder Hinsicht auf dem neuesten Stand.
»Nur wer sich im SGB II mit verbundenen Augen im Schlaf zurechtfindet, kann guten Gewissens auf dieses Buch verzichten.«
RAin M. Schörnig, www.anhaltspunkte.de Juli 2010, zur Vorauflage
Freitag, 13. Mai 2011
Kunkel, Sozialgesetzbuch VIII 4.A. 2011
Kunkel, Sozialgesetzbuch VIII. Kinder- und Jugendhilfe. Lehr- und Praxiskommentar
Herausgegeben von Prof. Peter-Christian Kunkel, 4. Auflage 2011, 1152 S., Gebunden,
ISBN 978-3-8329-4972-3 Nomos Verlag 89,- €
Portofreie Lieferung durch die Jura Buchhandlung. Hier bestellen: Der „Kunkel“ hat in der Interpretation der Regelungen rund um das Kinder- und Jugendhilferecht Standards gesetzt und „besticht durch seine besondere Art der Kommentierung im Tandem von Hochschullehrern und Praktikern“ (Zeitschrift für das Fürsorgewesen). Dies ermöglicht klare Beurteilungskriterien und schützt vor vorschnellen Argumentationsmustern.
Die Neuauflage
* berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen vom Tagesbetreuungsausbaugesetz bis hin zu den aktuellen Änderungen im Vormundschaftsrecht
* begleitet kritisch die Umsetzung des KiföG (Kinderförderungsgesetz) und den Ausbau der Betreuungsangebote
* schafft Klarheit bei den auftauchenden Rechtsfragen zur Leistungsvergabe
* erläutert Zusammenhänge zu UN-Kinderkonvention und MRK
* stellt rechtssicher die Auswirkungen des FamFG an der Schnittstelle zum Familienrecht dar
* widmet sich in besonderen Kapiteln den Themen der strafrechtlichen Garantenhaftung, dem Rechtsschutz Ehrenamtlicher, dem Verwaltungsverfahren, dem Datenschutz, der Beistandschaft, dem „Anwalt des Kindes“ und den EU-wettbewerbsrechtlichen Fragen.
Wichtigen neueren Begriffsbildungen, z.B. Familienpflege als Eingliederungshilfe oder Elternassistenz, wird breiterer Raum gegeben. Die Entwicklungen im Kinderschutz werden aufgezeigt und auf der Basis der diskutierten Entwürfe zum Gewaltschutz schon jetzt in die Argumentation eingebaut. Der Leser ist damit auf dem aktuellen Stand der Diskussion. Der „Kunkel“ bleibt seinem Ruf gerecht: „Meinungsbildend“ (FuR) und „… bestens empfohlen …“ (Jugendhilfe)
Herausgeber und Autoren stehen für dieses Konzept:
Patrik Böcherer, Amt für Kinder, Jugendliche und Familien (AKi) der Stadt Freiburg; Prof. Dr. Peter Bringewat, Universität Lüneburg und Vors. Richter am LG Lüneburg; Hans-Peter Ettl, Honorarprofessor, Notar a.D.; Prof. Dr. Ursula Fasselt, Hochschule Frankfurt a.M.; Peter Frings, Abteilungsleiter/Justiziar beim Caritas-Verband für die Diözese Münster e.V.; Prof. Heinz-Dieter Gottlieb, Hochschule für Wissenschaft und Kunst (HAWK) – Hildesheim/Holzminden/Göttingen; Roland Kaiser, Dezernatsleiter, Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Landesjugendamt, Stuttgart; Josef Kindle, Verwaltungsdirektor, Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg, Karlsruhe; Prof. em. Peter-Christian Kunkel, Hochschule für öff. Verwaltung Kehl; Rainer Mollik, Mediator, Leiter der Jugendgerichtshilfe Dresden; Sybille Nonninger, Referentin beim Landesamt f. Soziales, Jugend und Versorgung Rh.-Pf., Landesjugendamt, Mainz; Jutta Opitz, Abteilungsleiterin Jugendamt Dresden; Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Hochschule Düsseldorf; Prof. Dr. Walter Röchling, Familienrichter am AG Mönchengladbach-Rheydt, Honorarprofessor an der Hochschule Niederrhein/Mönchengladbach; Helmut Schindler, Rechtsanwalt, Abteilungsleiter/Justiziar bei der Katholischen Jugendfürsorge der Diözese Regensburg e.V.; Prof. Ute Vondung, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg; Prof. Dr. Dr. Reinhard Joachim Wabnitz, Ministerialdirektor a.D., Hochschule RheinMain, Wiesbaden
Herausgegeben von Prof. Peter-Christian Kunkel, 4. Auflage 2011, 1152 S., Gebunden,
ISBN 978-3-8329-4972-3 Nomos Verlag 89,- €
Portofreie Lieferung durch die Jura Buchhandlung. Hier bestellen: Der „Kunkel“ hat in der Interpretation der Regelungen rund um das Kinder- und Jugendhilferecht Standards gesetzt und „besticht durch seine besondere Art der Kommentierung im Tandem von Hochschullehrern und Praktikern“ (Zeitschrift für das Fürsorgewesen). Dies ermöglicht klare Beurteilungskriterien und schützt vor vorschnellen Argumentationsmustern.
Die Neuauflage
* berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen vom Tagesbetreuungsausbaugesetz bis hin zu den aktuellen Änderungen im Vormundschaftsrecht
* begleitet kritisch die Umsetzung des KiföG (Kinderförderungsgesetz) und den Ausbau der Betreuungsangebote
* schafft Klarheit bei den auftauchenden Rechtsfragen zur Leistungsvergabe
* erläutert Zusammenhänge zu UN-Kinderkonvention und MRK
* stellt rechtssicher die Auswirkungen des FamFG an der Schnittstelle zum Familienrecht dar
* widmet sich in besonderen Kapiteln den Themen der strafrechtlichen Garantenhaftung, dem Rechtsschutz Ehrenamtlicher, dem Verwaltungsverfahren, dem Datenschutz, der Beistandschaft, dem „Anwalt des Kindes“ und den EU-wettbewerbsrechtlichen Fragen.
Wichtigen neueren Begriffsbildungen, z.B. Familienpflege als Eingliederungshilfe oder Elternassistenz, wird breiterer Raum gegeben. Die Entwicklungen im Kinderschutz werden aufgezeigt und auf der Basis der diskutierten Entwürfe zum Gewaltschutz schon jetzt in die Argumentation eingebaut. Der Leser ist damit auf dem aktuellen Stand der Diskussion. Der „Kunkel“ bleibt seinem Ruf gerecht: „Meinungsbildend“ (FuR) und „… bestens empfohlen …“ (Jugendhilfe)
Herausgeber und Autoren stehen für dieses Konzept:
Patrik Böcherer, Amt für Kinder, Jugendliche und Familien (AKi) der Stadt Freiburg; Prof. Dr. Peter Bringewat, Universität Lüneburg und Vors. Richter am LG Lüneburg; Hans-Peter Ettl, Honorarprofessor, Notar a.D.; Prof. Dr. Ursula Fasselt, Hochschule Frankfurt a.M.; Peter Frings, Abteilungsleiter/Justiziar beim Caritas-Verband für die Diözese Münster e.V.; Prof. Heinz-Dieter Gottlieb, Hochschule für Wissenschaft und Kunst (HAWK) – Hildesheim/Holzminden/Göttingen; Roland Kaiser, Dezernatsleiter, Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Landesjugendamt, Stuttgart; Josef Kindle, Verwaltungsdirektor, Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg, Karlsruhe; Prof. em. Peter-Christian Kunkel, Hochschule für öff. Verwaltung Kehl; Rainer Mollik, Mediator, Leiter der Jugendgerichtshilfe Dresden; Sybille Nonninger, Referentin beim Landesamt f. Soziales, Jugend und Versorgung Rh.-Pf., Landesjugendamt, Mainz; Jutta Opitz, Abteilungsleiterin Jugendamt Dresden; Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Hochschule Düsseldorf; Prof. Dr. Walter Röchling, Familienrichter am AG Mönchengladbach-Rheydt, Honorarprofessor an der Hochschule Niederrhein/Mönchengladbach; Helmut Schindler, Rechtsanwalt, Abteilungsleiter/Justiziar bei der Katholischen Jugendfürsorge der Diözese Regensburg e.V.; Prof. Ute Vondung, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg; Prof. Dr. Dr. Reinhard Joachim Wabnitz, Ministerialdirektor a.D., Hochschule RheinMain, Wiesbaden
Dienstag, 23. November 2010
Marburger, Entgelt in der Sozialversicherung
Entgelt in der Sozialversicherung, von Horst Marburger, Oberverwaltungsrat (AT) a.D.
2010, 124 Seiten, € 14,–, Das Recht der Wirtschaft, Band 243
ISBN 978-3-415-04586-6 Boorberg Verlag
Der Begriff des Entgelts spielt im gesamten Bereich der Sozialversicherung eine zentrale Rolle. Er wirkt sich bei der Berechnung nahezu aller Geldleistungen ebenso aus wie bei der Beitragsberechnung oder der Frage nach der Versicherungspflicht.
Der Band geht detailliert auf das Arbeitsentgelt ein und behandelt dabei alle wesentlichen Themen wie zum Beispiel
* Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen der Sozialversicherung und dem Steuerrecht,
* Beitragsbemessungsgrenzen,
* Gleitzonenregelung,
* einmalig gezahltes Arbeitsentgelt,
* die sog. März-Klausel,
* Entgeltumwandlung,
* betriebliche Altersversorgung oder
* Wertguthabenvereinbarungen.
Angesprochen sind in einem ABC auch die unterschiedlichen Arbeitsentgeltbestandteile, weitere Bemessungsgrundlagen wie beispielsweise das Arbeits- oder das Gesamteinkommen oder das sozialversicherungsrechtliche Meldewesen.
2010, 124 Seiten, € 14,–, Das Recht der Wirtschaft, Band 243
ISBN 978-3-415-04586-6 Boorberg Verlag
Der Begriff des Entgelts spielt im gesamten Bereich der Sozialversicherung eine zentrale Rolle. Er wirkt sich bei der Berechnung nahezu aller Geldleistungen ebenso aus wie bei der Beitragsberechnung oder der Frage nach der Versicherungspflicht.
Der Band geht detailliert auf das Arbeitsentgelt ein und behandelt dabei alle wesentlichen Themen wie zum Beispiel
* Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen der Sozialversicherung und dem Steuerrecht,
* Beitragsbemessungsgrenzen,
* Gleitzonenregelung,
* einmalig gezahltes Arbeitsentgelt,
* die sog. März-Klausel,
* Entgeltumwandlung,
* betriebliche Altersversorgung oder
* Wertguthabenvereinbarungen.
Angesprochen sind in einem ABC auch die unterschiedlichen Arbeitsentgeltbestandteile, weitere Bemessungsgrundlagen wie beispielsweise das Arbeits- oder das Gesamteinkommen oder das sozialversicherungsrechtliche Meldewesen.
Mittwoch, 5. Mai 2010
Marburger, Die Sozialversicherung. 16. A. . 2010
Die Sozialversicherung, begründet von Werner Schoele, Oberamtsrat, fortgeführt von Horst Marburger, Oberverwaltungsrat (AT) 2010, 16. Auflage, 170 Seiten
Das Recht der Wirtschaft, Band 74, ISBN 978-3-415-04447-0 Boorberg Verlag 18 €
Das Recht der Wirtschaft, Band 74, ISBN 978-3-415-04447-0 Boorberg Verlag 18 €
Samstag, 10. April 2010
Francke/Dörr, Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz 2.A. 2010
Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz
Arbeitshandbuch zu Studium und praktischer Einführung
von Konrad Francke, Verwaltungsdirektor, und Professor Dr. Gernot Dörr
2010, 2., erweiterte Auflage, ca. 240 Seiten 29,80 € ISBN 978-3-415-04471-5
In dem Arbeitshandbuch beantworten die Autoren jeden Bereich des SGG eingehend und zeigen Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen und Besonderheiten des Verfahrens auf. Die zweite Auflage wurde u.a. erweitert um Erläuterungen zur Präklusion verspäteten Vorbringens, zur Fiktion einer Klagerücknahme und zur Entscheidungskonzentration in Musterver-fahren. Auch die Kapitel zu Vorverfahren und Kostenrecht wurden ergänzt. Mit zusätzlichen plastischen Beispielsfällen sowie Übungen mit Lösungen schärfen die Autoren den Blick für das Wesentliche. Prägnante Merksätze verstärken den Lerneffekt. Ausgewählte Auszüge aus der nicht nur höchstrichterlichen Rechtsprechung runden den Leitfaden ab.
Arbeitshandbuch zu Studium und praktischer Einführung
von Konrad Francke, Verwaltungsdirektor, und Professor Dr. Gernot Dörr
2010, 2., erweiterte Auflage, ca. 240 Seiten 29,80 € ISBN 978-3-415-04471-5
In dem Arbeitshandbuch beantworten die Autoren jeden Bereich des SGG eingehend und zeigen Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen und Besonderheiten des Verfahrens auf. Die zweite Auflage wurde u.a. erweitert um Erläuterungen zur Präklusion verspäteten Vorbringens, zur Fiktion einer Klagerücknahme und zur Entscheidungskonzentration in Musterver-fahren. Auch die Kapitel zu Vorverfahren und Kostenrecht wurden ergänzt. Mit zusätzlichen plastischen Beispielsfällen sowie Übungen mit Lösungen schärfen die Autoren den Blick für das Wesentliche. Prägnante Merksätze verstärken den Lerneffekt. Ausgewählte Auszüge aus der nicht nur höchstrichterlichen Rechtsprechung runden den Leitfaden ab.
Sonntag, 13. Dezember 2009
Marburger, Auslandseinsatz von Arbeitnehmern
Auslandseinsatz von Arbeitnehmern, von Horst Marburger, Oberverwaltungsrat a.D. , 2., erweiterte Auflage,2009, 108 Seiten, Das Recht der Wirtschaft, Band 231
ISBN 978-3-415-04371-8 Boorberg Verlag 12 €
Nach einer Einführung zur Vorbereitung der Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland widmet sich der Band dem Schwerpunktthema Sozialversicherungsrecht. Der Autor erörtert die sich hier ergebenden Probleme im Detail. Angesprochen wird insbesondere die Beschäftigung inländischer Arbeitnehmer im Ausland mit den sich hieraus ergebenden unterschiedlichen Leistungsansprüchen in der Kranken- oder Pflegeversicherung.
ISBN 978-3-415-04371-8 Boorberg Verlag 12 €
Nach einer Einführung zur Vorbereitung der Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland widmet sich der Band dem Schwerpunktthema Sozialversicherungsrecht. Der Autor erörtert die sich hier ergebenden Probleme im Detail. Angesprochen wird insbesondere die Beschäftigung inländischer Arbeitnehmer im Ausland mit den sich hieraus ergebenden unterschiedlichen Leistungsansprüchen in der Kranken- oder Pflegeversicherung.
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